Mehr Aufgriffe an Grenze: Bundesheer warnt vor mehr illegaler Migration

April 2024

fotovymy: "Kommt die nächste Kriese?" Fragt der "Wochenblick" in seinem neusten Bericht über die Situation an der Grenze.
Das Militärkommando von Oberösterreich warnt in einer Lagebeurteilung vor einem weiteren Zunehmen der illegalen Migration nach Europa und auch nach Österreich. Vor diesem Hintergrund fordert der freiheitliche OÖ-Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner, dass Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit sich eine Situation wie 2015 nicht wiederholt.

Der Militärkommandant von Oberösterreich, Brigadier Dieter Muhr warnt in einer Aussendung vor einer neuen Migrationswelle. So würden die Zahlen von Aufgriffen durch Bundesheer und Polizei an den österreichischen Grenzen steigen. Zudem nimmt auch der Migrationsdruck über das Mittelmeer nach Italien und Malta sowie auch nach Spanien weiter zu. Zwar sei es nach Einschätzung des Militärs an der Balkanroute derzeit noch eher ruhig, jedoch würden sich in der Türkei 2,5 Millionen Migranten aufhalten. Zudem seien die Lager rund um Europa voll, sodass nach Lockerungen der Corona-Grenzkontrollen wieder vermehrt mit Versuchen der illegalen Einreise zu rechnen sei.

Krise um Nahen Osten und Afghanistan-Rückzug
Verschärfend auf die Situation wirke sich außerdem aus, dass sowohl die Krise im Nahen Osten als auch der Rückzug von US- und NATO-Truppen aus Afghanistan zu weiteren Migrationsbewegungen führen könnten. Schon bisher stammen die meisten Migranten, die illegal versuchen die österreichische Staatsgrenze zu überwinden aus Syrien, Afghanistan sowie Indien und Marokko. Muhr schätzt daher die Lage wie folgt ein: „Das Militärkommando Oberösterreich rechnet damit, dass sich das Einsatzschwergewicht auf die Migration hin verschieben wird. Parallel dazu werden unsere Leistungen zum Bewältigen der COVID-19-Pandemie zu erbringen sein.“

Krise um Nahen Osten und Afghanistan-Rückzug
Verschärfend auf die Situation wirke sich außerdem aus, dass sowohl die Krise im Nahen Osten als auch der Rückzug von US- und NATO-Truppen aus Afghanistan zu weiteren Migrantionsbewegungen führen könnten. Schon bisher stammen die meisten Migranten, die illegal versuchen die österreichische Staatsgrenze zu überwinden aus Syrien, Afghanistan sowie Indien und Marokko. Muhr schätzt daher die Lage wie folgt ein: „Das Militärkommando Oberösterreich rechnet damit, dass sich das Einsatzschwergewicht auf die Migration hin verschieben wird. Parallel dazu werden unsere Leistungen zum Bewältigen der COVID-19-Pandemie zu erbringen sein.“

Unser Bundesheer warnt vor einer Zunahme der Flüchtlingsbewegungen bei Lockerungen der Corona-Grenzkontrollen. Oberösterreich hat bereits zu viele Migranten aufgenommen. 2015 darf sich nicht wiederholen!

Es ist ganz klar dafür Sorge zu tragen, dass es eine engmaschige Kontrolle der Landesgrenzen gibt. Der Kontrollverlust, den wir im Jahr 2015 bei der Flüchtlingskrise erleben mussten, darf sich unter keinen Umständen wiederholen. Die Sicherheit darf nicht gefährdet werden.

Quelle: "Wochenblick"

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Walter Vymyslicky
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